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Schonvermögen: Friedhofsgärtner treffen Politikerin Caren Marks

Birgit Ehlers-Ascherfeld besprach mit der parlamentarischen Staatssekretärin des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) wichtige friedhofsgärtnerische Themen

(ZVG/BdF) Vertreter der friedhofsgärtnerischen Branche trafen sich am 2. August in Langenhagen mit der parlamentarischen Staatssekretärin Caren Marks, um mit ihr vorrangig über das Thema Schonvermögen zu sprechen.
„Beim Thema Schonvermögen konnten wir mit vielen Einzelfallbeispielen deutlich rüber bringen, dass Sozialämter häufig Betroffene oder deren Angehörige zwingen wollen, mühsam angesparte Sicherheiten für eine angemessene Grabpflegevorsorge aufzugeben trotz eindeutiger Rechtsprechung! Wir brauchen Politiker wie Caren Marks, um die Rechtslage nachhaltig durchzusetzen“, erklärt Ehlers-Ascherfeld, Vorsitzende des Bundes deutscher Fried-hofsgärtner (BdF) im Zentralverband Gartenbau e.V. (ZVG). Manche Sozialämter werten Begräbnis- und auch Grabpflegerücklagen nicht als Schonvermögen und fordern in den schlimmsten Fällen sogar die Kündigung von Vorsorgeverträgen. Dabei hat zuletzt das Bundessozialgericht 2008 geurteilt, dass das Antasten einer angemessenen Vorsorge als nicht zumutbare Härte gilt. D.h. den Betroffenen sind in Notsituationen in jedem Fall die Mittel zu belassen, die sie für eine angemessene Bestattung und eine angemessene Grabpflege zu-rückgelegt haben (Schonvermögen). „Für die Betroffenen – im Übrigen oft ältere Menschen – ist der Zustand im Fall der Fälle untragbar. Daher ist es unser langfristiges Ziel, dass mittels eines Erlasses die Sozialämter über die Rechtslage nachhaltig aufgeklärt und dazu aufgefordert werden, den Rechtsanspruch der Hilfesuchenden auf eine angemessene Bestattungs- und Grabpflegevorsorge gelten zu lassen“, so Ehlers-Ascherfeld.
Marks zeigte sich im Gespräch sehr offen und stellte in puncto Schonvermögen in Aussicht, dass durch die Politik ein entsprechender Erlass an die Sozialämter herausgegeben wird.
Im dreistündigen Gespräch mit der parlamentarischen Staatssekretärin wurde Ehlers-Ascherfeld unterstützt von Armin Kalbe, dem Geschäftsführer der Treuhandstelle für Dauergrabpflege Niedersachsen/Sachsen-Anhalt GmbH sowie von Horst Rechter, dem Fachverbandsvorsitzenden der Friedhofsgärtner im Wirtschaftsverband Gartenbau e.V. für Niedersachsen und Bremen.

Bildunterschrift:
Treffen mit Caren Marks: Horst Rechter (links), parlamentarische Staatssekretärin Caren Marks (zweite von links), BdF-Vorsitzende Birgit Ehlers-Ascherfeld (zweite von recht) und Armin Kalbe (rechts) trafen sich auf dem Friedhof in Langenhagen, um gemeinsam über das friedhofsgärtnerische Thema Schonvermögen zu beraten.